Rechtsprechung
| BPatG, 28.10.2014 - 23 W (pat) 17/12 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Bundespatentgericht
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Zurückweisung der Anmeldung eines Patents mit der Bezeichnung "Bidirektionaler III-Nitrid-Schalter" mangels erfinderischer Tätigkeit
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BPatG, 12.05.2014 - 20 W (pat) 28/12
Patenteinspruchsbeschwerdeverfahren - "Anordnung zur Erfassung von Berührungen …
Auszug aus BPatG, 28.10.2014 - 23 W (pat) 17/12
Insofern wird auf die Entscheidung des 20. Senats des Bundespatentgerichts vom 12. Mai 2014 (20 W (pat) 28/12, veröffentlicht in: Blatt für PMZ 2014, 355) verwiesen.